Eingriff in das Grundgesetz
22.04.2021 – 
Peter Kern
Das vierte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite tritt am Freitag, den 23.04.2021 in Kraft. Es greift wiederholt in die Grundrechte, welche im Grundgesetz verankert sind, ein.
Da kann man doch einmal einen Blick auf das Horoskop des Grundgesetzes werfen.
Das
Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland trat am 24.05.1949 um 00:00 Uhr in Bonn in Kraft. Vielfach wird dieses Horoskop auf Berlin berechnet, ich bin aber ein Traditionalist, und will nicht den neuen "Wohnort" zum Geburtsort machen.
Das
1. Infektionsschutzgesetz trat am 01.01.2001 in Kraft. Es löste das Bundesseuchenschutzgesetz ab, und war eine Konsequenz aus der Bekämpfung von HIV. Schon damals wurden viele Grundrechte bei Auftreten gefährlicher Seuchen aufgehoben. Der Vollzug oblag bislang überwiegend den Bundesländern. Mit dieser 4. Novelle jetzt vom 23.04.2021 werden alle Vollzugsmaßnahmen in nationale Hände gelegt, ins Kanzleramt und dessen Bundesministerien. Darin liegt wohl die größte Änderung.
Schon 2001 wurden durch das
IfSG die Grundrechte wie Freiheit, Freizügigkeit, Versammlungsfreiheit, Unverletzlichkeit der Wohnung, Postgeheimnis und körperliche Unversehrtheit aufgehoben.
Damals warf der
Aufhebungsplanet Uranus von 19°-Wassermann aus einen schönen Spiegelpunkt auf Spitze Haus vier des Grundgesetzes. Haus vier ist ja die Volksseele, das Heimatgefühl, die Herkunft. Hier findet eine Aufhebung des Heimatgefühls statt, bei Seuchengefahr ist nicht das Zuhause die rettende Zuflucht. Die Wohnung als Schutzraum wird aufgebrochen. Der Einzelne ist dem kalten Wind unter freiem Himmel ausgesetzt. Ein trauriges Bild für ein "Schutzgesetz". Statt streicheln und trösten wird vereinzelt.
Grundgesetz mit 4. Notstandsgesetz vom 23.04.2021
20 Jahre später, am 23.04.2021 hat Uranus die Strecke überwunden, und hat einen direkten Zugriff auf unser schützendes viertes Haus. Er steht als Transit exakt drauf. Dieses vierte Haus des Grundgesetzes ist wirklich ein sicherer Ort für die Bürger. Das Zeichen Stier vermittelt Stabilität, Verlässlichkeit, auch einen gewissen Reichtum. Damit ist jetzt Schluss. Uranus zerbricht den sicheren Boden. Uranus lässt Wände einstürzen.
Lockern wir die trockenen Fakten durch eine Rede des Journalisten Heribert Prantl auf. In einem Interview auf Telepolis erklärt er:
Dieses Infektionsschutzgesetz liegt mir wie ein Stein im Magen.
Ein Zitat daraus:
"Wir alle wissen, dass diese Grundrechtseinschränkungen die weitreichendsten, die am tiefsten greifenden und am längsten dauernden sind, die wir in der Geschichte dieser Republik erlebt haben. Angesichts dessen ist die Zahl der Stunden, die man im Parlament mit der Debatte verbracht hat, geradezu lächerlich. Das ist der Dimension nicht angemessen."
Damit sind die wesentlichen Transite im Horoskop umrissen:
Die "weitreichendsten Grundrechtseinschränkungen" für die Bürger weisen auf den Transit-
Pluto auf die BRD-
Sonne hin.
Die Sonne ist ja das freie Spielen, die Lebensfreude, die Lebensgestaltung.
Pluto ist die Vorstellung, die Form, die sich um den Einzelnen nicht schert. Jeder muss nach Art der Pluto-Form sein Leben einrichten. Alle müssen jetzt unter Strafandrohung um 22 Uhr zu Hause sein. Die Ordnungswacht streift durch die Nacht auf der Suche nach unbelehrbaren Spaziergängern, denen daheim die Decke auf den Kopf fällt. Das kenne ich eigentlich nur aus Filmen, aus düsteren Filmen. Unter Plutos Regie herrscht Ordnung im Besteckkasten. Löffel liegen bei Löffeln, Gabeln bei Gabeln. Und wehe eine Dessertgabel verirrt sich ins Messerfach.
"Die Zahl der Arbeitsstunden im Parlament für das neue Gesetz ist geradezu lächerlich" -
Mars-Uranus, der unbedachte Schnellschuss.
Wie es die Parlamentarier machen, ist es verkehrt, könnte man da denken. Aber das greift nicht. Das sind gut gebildete, gut bezahlte, mit der Materie seit über einem Jahr bestens vertraute Menschen, die hier im Blindflug über die Bundesbürger entscheiden. Unter
Mars-Uranus fehlt in der Mitte der Planeten Neptun, sagt Wolfgang
Döbereiner. Und damit fehlt die Grundlage, der Ausgangspunkt, das Prinzip der Sache. Es wird einen Brand auslösen, dieses Gesetz. Nur die FDP und die AFD sprachen sich dagegen aus. Die Grünen - sie wollen Kanzler sein - haben sich in dieser wichtigsten Frage ihrer Stimme kollektiv feige enthalten. CDU/CSU/SPD stimmten selbstredend dafür. Sie wollen den starken Mann markieren, den Feuerwehrmann des Mars-Uranus. Am Ende kippen sie genau darüber aus der Regierung, alle beide.
Das allermeiste, was in dem Gesetz steht, ist aus meiner Sicht auch nur leere Hülse, weil es diese immensen Eingriffe in das Leben der Menschen schon längst auf Länderebene gibt.
Jetzt journalistisch darauf rumzureiten, dass die Ausgangssperre im Kanzleramt landesweit verhängt werden kann, ja mei. Wir Bayern erdulden sie schon Monate, jetzt müssen halt die Hauptstädter auch mal daheim bleiben. Störend, ärgerlich, unnötig, aber noch nicht weiter gefährlich fürs Leben.
Der für mich entscheidende Passus ist eine kleiner, unauffälliger Satz im neuen
Gesetzestext:
§32 Infektionsschutzgesetz: "Die Grundrechte der Freiheit der Person, der Freizügigkeit, der Versammlungsfreiheit, der Unverletzlichkeit der Wohnung und des Brief- und Postgeheimnisses können insoweit eingeschränkt werden."
-
wird ergänzt um die Wörter
"der körperlichen Unversehrtheit".
Und hier wird das
Grundrecht der körperlichen Unversehrtheit aufgehoben. Und niemand spricht darüber!
Ob das astrologisch der Transit
Venus-Uranus auf Spitze Haus vier ist?
Erzählen wir doch mal eine Geschichte zu diesem Gesetz und seinen Möglichkeiten:
Jetzt kann der Söder an der Haustür klingeln, der Schutz der Wohnung ist ja aufgehoben, weshalb ich öffnen muss, und er sagt: "Hemd hoch, hier kommt die Spritze!"
Wenn ich mich dann weigere, kann er mich mit Polizeigewalt über den Tisch werfen, meinen Arm festhalten, und mich impfen. So steht es in dem Gesetz.
Du glaubst es nicht? Alles nur Verschwörung? Nein, lies es nach, der Text ist kurz, das schafft jeder.
So einen Zustand der gesetzlich erlaubten Übergriffe vom Freiheitsentzug bis hin zur körperlichen Gewalt gab es seit Bestehen der BRD nicht.
Merkel ist die Führungsfigur in diesem Spiel. Jahrelang haben die Astrologen über ihr Horoskop gerätselt. Jetzt, am Ende ihrer Regentschaft, ergibt plötzlich alles einen Sinn. Die Republik ist abgewirtschaftet, die Rechte verbogen bis zur Unkenntlichkeit. Denn: Sind die Rechte unseres Grundgesetzes abgesägt, ist das ganze schöne Grundgesetz keinen verstrahlten Pfifferling mehr wert.
Merkels Sonne-Uranus-Neptun ist erfüllt!
Was ist zu tun?
Der Pluto auf der Sonne bleibt uns noch lange erhalten. Döbereiner empfiehlt das homöopathische Mittel Aurum metallicum, ich würde eine hohe Potenz nehmen. D-200 zum Beispiel. Das kann die Wiederstandskräfte gegen den immensen Druck von Politik und Kapital stärken. Es gibt viele Tipps in dieser Hinsicht, Sie finden bestimmt das richtige für sich.
Man kann sich jederzeit bei naturheilkundigen Fachleuten, bei Heilpraktikern, über Vorbeuge- und Behandlungsmethoden informieren. Die Kassenmedizin ist ja nicht die einzige Möglichkeit zur Heilung. Sie ist zweifellos enorm wichtig. Aber wie der Mensch, so braucht auch die wissenschafltiche Medizin einen Partner, die natürliche Heilkunde. So ein Pärchen ist einfach stärker, als einer alleine.
Jens Spahn und die Grünen werden das nicht unterstützen. Man muss sich also selbst darum bemühen. Das ist aber auch gut so, denn es stärkt die persönliche Eigenständigkeit. Das stärkt den eigenen Neptun, die eigen Grundlage, das eigenen Grundprinzip. Denn, nur was der Mensch für sich selbst tut, bildet seinen Charakter, seine Persönlichkeit. Eigeninitiative ergreifen UND sich helfen lassen könnten ein gangbarer Weg für den Einzelnen sein.
Nachtrag vom 20.02.2022:
Die
Verordnung des Reichspräsidenten zum Schutz von Volk und Staat vom 28. Februar 1933 war eine Notverordnung, und setzte damals die exakt gleichen Grundrechtseingriffe durch.
Gut dargelegt wird der Sachverhalt in einem
Kommentar auf der Seite tkp.at. Der Artikel und alle Kommentare sind lesenswert.
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